01. Einführung

Gemeinsam für ein soziales, ökologisches, friedliches und buntes Hessen

Hessen ist ein reiches Land. Die Wirtschaft wächst und die Steuereinnahmen des Landes steigen. Doch das ist nur die eine Seite der Medaille. Gleichzeitig wächst die Schere zwischen arm und reich. Während 1.400 Hessinnen und Hessen ein Einkommen von über einer Million Euro jährlich beziehen, sind rund 900.000 Menschen von Armut betroffen oder bedroht und über 500.000 Menschen müssen für Niedriglöhne schuften. Leiharbeit, Minijobs, Schein- und Soloselbstständige breiten sich weiter aus.

Auch zwischen dem Ballungsraum Rhein-Main und den ländlichen Regionen Hessens wächst die Kluft. In den Städten mangelt es an bezahlbarem Wohnraum, während im ländlichen Raum der Leerstand wächst und Infrastruktur (Gesundheitsversorgung, Schule, Verwaltung usw.) zusammengestrichen und andere wie Breitband nicht aufgebaut werden. Busse und Bahnen in Rhein-Main platzen aus allen Nähten, während viele Dörfer vom ÖPNV abgehängt werden. Viele Schulen und öffentliche Einrichtungen sind marode oder werden heutigen Anforderungen nicht mehr gerecht. Die Bildung ist nach wie vor unterfinanziert, der Ausbau der Ganztagsschulen kommt nicht voran, Kita-Plätze fehlen und der Bildungserfolg ist weiterhin stark abhängig vom Einkommen, Vermögen und der Herkunft der Eltern.
Unter diesen Vorzeichen fällt die Bilanz der schwarzgrünen Landesregierung mehr als düster aus. Vielfach haben CDU und Bündnis 90/Die Grünen an die neoliberale Politik der vorherigen CDU-FDP-Regierung angeknüpft. Trotz richtiger Forderungen im Einzelnen ist leider auch von der SPD keine grundlegende Abkehr von dieser Politik zu erwarten.

DIE LINKE ist die entscheidende sozial-ökologische Opposition gegen die schwarzgrüne Landesregierung. Wir werden den Druck von links gegen diese Landespolitik verstärken, um einen Politikwechsel für Hessen zu erreichen. Der Grundsatz der Hessischen Verfassung (Art. 38), wonach die Wirtschaft dem Wohle der Bevölkerung und der Befriedigung ihres Bedarfes zu dienen hat, ist für uns Richtschnur unseres Handelns.

DIE LINKE ist überzeugt: Hessen braucht eine andere Politik – einen Politikwechsel für ein soziales, ökologisches, friedliches und buntes Hessen.

DIE LINKE kämpft dafür, die Lebensbedingungen der Menschen konkret zu verbessern. Kein Schritt in die richtige Richtung wird an der LINKEN scheitern. Dafür suchen wir auch die Zusammenarbeit mit Partnern, mit denen es möglich ist, einen echten Politikwechsel durchzusetzen und Hessen sozialer und gerechter zu machen. Aber nur allzu oft haben Parteien nach der Wahl das Gegenteil von dem gemacht, was sie vor der Wahl versprochen haben. Eine Regierungsbeteiligung allein – das zeigt nicht zuletzt die Politik der SPD im Bund und die von Bündnis90/ Die Grünen in Wiesbaden – bedeutet noch keinen Politikwechsel. Mehr noch, SPD und Grüne haben in der Vergangenheit gezeigt, dass sie im Kern dieselbe unsoziale Politik wie FDP und CDU machen. DIE LINKE dagegen wird sich an keiner Regierung beteiligen, die Sozialabbau, Privatisierungen, Abschiebungen oder Arbeitsplatzabbau betreibt. Wir werden jeder Verbesserung im Interesse der Mehrheit der Bevölkerung zustimmen und jede Verschlechterung entschieden bekämpfen. DIE LINKE streitet für einen grundsätzlichen Politikwechsel – innerhalb und außerhalb des Parlaments.

Gemeinsam mit vielen Menschen, die sich für ihre sozialen Interessen einsetzen, mit streikenden Belegschaften, Gewerkschaften, Stadtteilbewegungen, Bürger*innen-, Friedens- und Erwerbsloseninitiativen, Flüchtlingshelfer*innen, kritischen Intellektuellen und vielen mehr arbeiten wir weiter an der Bildung eines Lagers der Solidarität, um die Voraussetzungen für eine grundsätzliche Wende für soziale Gerechtigkeit und Frieden zu schaffen.

Grenzenloses Profitstreben, Kriege und Klimakatastrophe: Der Kapitalismus ist die zentrale Ursache für viele Probleme auf unserem Planeten. Damit wollen wir uns nicht abfinden. DIE LINKE streitet für eine Gesellschaft des demokratischen Sozialismus, in der der Mensch und die Natur statt des Strebens nach Profit im Mittelpunkt stehen.

Ändern wir Hessen sowie die bundesweite und internationale Politik – es wird höchste Zeit!

 
 

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Kommentare   

Marcel
# Zeile 447Marcel 2018-02-11 00:56
"Wir kämpfen für die Wiedereinführung der Vermögenssteuer als Millionärssteuer und eine 447 Erbschaftssteuer, die ihren Namen verdient."

Eine Besteuerung ab einem Vermögen von 1 Million € setzt zu tief an bei der heutigen Explosion von beispielsweise Immobilien. Immobilienwerte steigen, ohne dass die Eigentümer flüssiges Vermögen hinzubekommen. Dabei geht es nicht um Luxusvillen, sondern um Häuser, die beispielsweise in Großstädten stehen.

Daher sollte man sich für die Wiedereinführung der Vermögenssteuer stark machen ohne eine explizite Höhe zu nennen.
Marcel
# Zeile 305Marcel 2018-02-11 00:51
"gegen jegliche Abschiebungen und für ein Bleiberecht für alle; "

Es erscheint nicht plausibel, weshalb man gegen "jegliche Abschiebungen" eintreten sollte. Weshalb sollte das Land Hessen die Kosten für einen Intensivtäter/Mörder /Vergewaltiger übernehmen müssen, der in einer anderen Gesellschaft sozialisiert wurde? Darüber hinaus macht es keinen Sinn, sich diesem Sicherheitsrisiko auszusetzen, wenn es nicht unbedingt sein muss. Deshalb sollte gestrichen werden, dass man sich gegen "jegliche" Abschiebungen einsetzt.
Marcel
# Zeile 301Marcel 2018-02-11 00:49
"für das Wahlrecht für alle hier ansässigen Menschen ab 16 Jahren"

Mit 16 Jahren sind viele Jugendliche, auch wenn sie politisch interessiert sind, noch nicht so reif, die verschiedenen politischen Angebote ausreichend reflektieren zu können. Die Zusammensetzung des Parlaments hat aber explizite Auswirkungen. Deshalb sollte man diesen Punkt streichen und beim Wahlalter von 18 Jahren bleiben.
Wiltrud Wagenbach
# Zeile 550/551Wiltrud Wagenbach 2018-02-07 14:24
Diesen Satz würde ich aus diesem Abschnitt heraus nehmen. Es wirkt hier so als wolle man dies speziell für Frauen fordern. Der gleiche Satz kommt noch mal in Zeile 589 bis 591 noch mal. Da passt er auch hin.
Wiltrud Wagenbach
# Zeile 478 bis 481Wiltrud Wagenbach 2018-02-07 14:08
.....Klimakatastrophen:............,in der der Mensch und die Natur und nicht das Streben nach Profit im Mittelpunkt stehen.
Wiltrud Wagenbach
# Zeile 292/293Wiltrud Wagenbach 2018-02-07 13:57
Forderung nach einer staatlich geförderten und demokratisch kontrollierten Forschung für erneuerbare Energien deren Produktionsweise die Umwelt hier und auch anderswo nicht schädigt. (Inhaltsstoffe Batterien, Akkus, Nachteile bei der Nutzung von Wind- und Wasserenergie usw.) Diese Forschung sollte nicht durch wirtschaftliche Interessen geleitet werden.
Wiltrud Wagenbach
# Zeile 292/293Wiltrud Wagenbach 2018-02-07 13:38
Linke Politik bedeutet eigentlich nicht, dass die Gesellschaft absolut frei im Sinne von pluralistisch ist. Dann würden jegliche Macht- und Interessengruppen respektiert. Der demokratische Sozialismus meint, so dachte ich eigentlich, dass der Kapitalismus überwunden werden soll, sprich Kapitalisten entmachtet werden und Faschismus bekämpft werden. Nationalisten, Kapitalisten und Faschisten würde in einer absolut freien Gesellschft geduldet werden müssen. Oder? Desshalb würde ich hier anders formulieren:

DIE LINKE wird die faschistischen Tendenzen in der Gesellschaft bekämpfen und Schulter an Schulter mit von rechter Gewalt Betroffenen stehen. Menschen dürfen nicht zu Sündenböcken für eine verfehlte Politik gemacht werden. Ausbeutung und soziale Ungerechtigkeit sind die eigentlichen Unrsachen für Ausgrenzung.
Wiltrud Wagenbach
# Zeile 232 bis 249Wiltrud Wagenbach 2018-02-07 13:04
Eine Schule für alle zu fordern ist richtig.
Jedoch so wie Inklusion jetzt in der Politik betrieben wird darf sie eigentlich nicht laufen.
Es müssen weiterhin Förderschulen bestehen wo Kinder mit speziellen Einschränkungen hingehen können. Dieses Wahlrecht sollte erhalten bleiben, denn nicht für alle Gehörlose oder Blinde oder Menschen mit Downsyndrom oder anderen Einschränkungen ist es besser auf eine gemeinsame Schule mit Nichtbehinderten zu gehen. Diese Schulen und Einrichtungen werden aber dann nicht mehr finanziell unterstützt mit der Begründung es gäbe ja die Inklussion an den Regelschulen. Das kann eigentlich nicht gewollt sein.
Wiltrud Wagenbach
# Zeile 216 bis 223Wiltrud Wagenbach 2018-02-07 12:52
Digitalisierung umfasst viel mehr als die Nutzung des Internet.
Ich halte den Abschnitt zum Thema Digitalisierung zu dürftig. Die Digitalisierung wird unsere Arbeitswelt betreffen und kann einen massiven Verlust von Arbeitsplätzen zur Folge haben.
Menschen müssen an ihrer Arbeit dafür qualifiziert werden. Sie sollen für weniger Arbeitszeit den gleichen Lohn bekommen. Menschen werden durch das Nutzen von digitaler Technik immer durchsichtiger. Wie werden die Daten geschützt?
Entweder sollte man hier den Begriff Digitalisierung in der Überschrift nicht verwenden oder aber zumindest ein paar wenige Forderungen mehr zu diesem Begriff aufstellen.
Wiltrud Wagenbach
# Zeile 214Wiltrud Wagenbach 2018-02-07 12:42
für eine bessere finanzielle Ausstattung
Wiltrud Wagenbach
# Zeile 197 bis 204Wiltrud Wagenbach 2018-02-07 12:39
Ich finde diesen Abschnitt nicht gut formuliert. Außerdem ist hier unklar was mit dem Ausbau der kommunalen Selbstverwaltung gemeint ist. Ohne eine bessere finanzielle Ausstattung der Kommunen wird auch der Handlungspielraum nicht vergrößert.

Textvorschlag:
Weil die Lebensbedingungen auf dem Land immer schlechter werden ziehen immer mehr Menschen in die Städte und stadtnahe Regionen. Dies hat zur Folge, dass in den Städten die Wohnungsnot immer größer wird und die Mieten explodieren. Dem wollen wir entschieden entgegen wirken. Wir fordern den Ausbau des ÖPNV in den ländlichen Regionen, Erhalt der Schulen, Ämter und Behörden, Erhalt und ausbau von Einkaufsmöglichkeite n (vorallem Lebensmittelgeschäte ), Breitbandausbau, den Erhalt von Freizeit- und Kulturangeboten. Wir wollen, dass die kommunale Selbstverwaltung rechtlich und finanziell gestärkt wird damit die Kommunen mehr Handlungsspielraum erhalten.
Wiltrud Wagenbach
# Zeile 193Wiltrud Wagenbach 2018-02-07 12:18
Für eine solidarische Gesundheitsversicher ung in die alle einzahlen
Wiltrud Wagenbach
# Zeile 171 bis 185Wiltrud Wagenbach 2018-02-07 12:15
In dem Abschnitt kommt das Wort müssen 7 mal vor. Ich schlage vor das Wort müssen ab und zu durch z. B. das Wort sollen zu ersetzen. Oder auch: deshalb fordern wir....
Wiltrud Wagenbach
# Zeile 167Wiltrud Wagenbach 2018-02-07 12:04
Weiterer Punkt
  • für eine unbefristete Mietpreisbindung bei Sozialwohnungen
Wiltrud Wagenbach
# Zeile 155/156Wiltrud Wagenbach 2018-02-07 11:59
Dabei stellen wir stets die grundsätzliche Frage "Wem gehört die Stadt?" Und wem gehören Grund und Boden?

Wie ist das gemeint? Die Stadt gehört im weitesten Sinne den Menschen die dort leben. Grund und Boden kann der Stadt gehören oder den Menschen die dort wohnen oder Investoren.
Wenn das eine Handlungsaufforderun g sein soll ist nicht ganz klar welche Handlung folgen soll.
Ich finde diesen Satz nicht verständlich und würde ihn streichen.
Wiltrud Wagenbach
# Zeile 107Wiltrud Wagenbach 2018-02-07 11:46
Die Wohnungsnot ist nicht neu. Hier wird der Eindruck erweckt als wäre der Bedarf plötzlich und unerwartet gestíegen. Er ist zwar gestiegen aber über einen längeren Zeitraum
Der Anteil an geförderten Wohnungen lag 2009 noch bei 15 Prozent, 2013 und 2014 nur noch bei rund sechs Prozent. Das liegt unter anderem daran, dass mehr alte Sozialwohnungen aus der Mietpreisbindung herausgefallen sind, als neue gebaut wurden.
Zu der Forderung nach neuen Sozialwohnungen muss auch gefordert werden, dass die alten nicht aus der Bindung herausfallen.
Wiltrud Wagenbach
# Zeile 107Wiltrud Wagenbach 2018-02-07 11:29
...der Bildugserfolg ist weiterhin stark abhängig von der finanziellen Situation der Eltern und ihrem eigenen Bildungsstand.
.... "und der Herkunft der Eltern".... wirkt diskriminierend
Wiltrud Wagenbach
# Einführung Zeile 97Wiltrud Wagenbach 2018-02-07 11:20
In Zeile 101 das zweite "wächst" ersetzen durch ...während im ländlichen Raum der Leerstand weiter zunimmt und Infrastruktur (......) zusammengestrichen oder andere wie Breitband nicht aufgebaut wird.
Wiltrud Wagenbach
# Einführung Zeile 97Wiltrud Wagenbach 2018-02-07 11:12
Leiharbeit, Minijobs, Schein- und Soloselbständigkeit....
nicht Soloselbständige...
Wiltrud Wagenbach
# Gliederung/ThemenWiltrud Wagenbach 2018-02-07 11:10
es müsste lauten: ....und gute Gesundheitsversorgun g für alle
es sollte zwei weitere Punkte geben: Kinder- und Jugendlichenrechte
und Digitalisierung
Jürgen Weber
# Bildungsgerechtigkei tJürgen Weber 2018-02-06 02:21
Was genau ist jetzt noch mal der große Vorteil von Ganztagsschulen? Kann nämlich im Text keinerlei Begründung entdecken. Oder ist das ein Dogma welches nicht mehr begründet werden muss ? Ich persönlich halte Ganztagsschulen für äußerst problematisch: 1. Wird dem Kind, bzw. dem heranwachsenden Menschen die Freiheit genommen selbst über seine Tagesgestaltung zu bestimmen, und 2. wird der Ausbeutungsmaschiner ie der kapitalistischen Wirtschaft noch mehr wertvolle Zeit zur Verfügung gestellt, die besser im gemeinsamen Familienleben investiert wäre. Auf deutsch: Wenn erst mal alle Kinder und Schüler in Kitas, im Hort oder auf Ganztagsschulen sind, habe ich als Elternteil keinerlei Rechtfertigung mehr, Nachmittags zu Hause sein zu wollen bzw. zu müssen. Die Kinder sind ja gut versorgt. Dementsprechend kann, und muss, ich meine Zeit der Verwertung durch die "Wirtschaft" zur Verfügung stellen.Sinnvoller, statt sich versehentlich zum STeigbügelhalter kapitalistischer Verwertungslogik zu machen, wäre es, eine drastische Arbeitszeitverkürzun g, bei vollem Lohnausgleich, einzutreten. Wenn Mami und Papi mehr Zeit, und mehr Geld, haben, lösen sich viele Bildungsprobleme von Alleine. Und bitte nicht Ausbildung mit Bildung verwechseln
Wiltrud Wagenbach
# Bildungsgerechtigkei tWiltrud Wagenbach 2018-02-07 10:12
Die Linke muss auch für Verbesserungen im bestehenden Systhem kämpfen. Die Forderung nach höheren Löhnen und einer geringeren Arbeitszeit mit vollem Lohnausgleich ist genauso wichtig wie die Forderung nach einem Schulsysthem indem Kinder aus wohlhabenden Familien mit einem guten Bildungsstand die gleichen Chancen bekommen wie solche aus Familien mit geringem Einkommen, niedrigen Bildungsstand oder anderen Kulturkreisen. Eine weitere Forderung sollte die Veränderung des Schulsysthems sein wie: spätere Schulanfangszeiten, kürzere Schulstunden, mehr Pausen, mehr Zeit für Bewegung, Zeit das Gelernte anzuwenden und zu üben. Ausstattung der Schulen mit qualifiziertem Personal, Ausstattung mit modernen Arbeitsmaterialien, Angebot gesunder Malzeiten, Angebot von Freizeitaktivitäten usw.. Einige dieser Forderungen können schon jetzt umgesetzt werden und dienen nicht nur dem kapitalistischen ausbeuterischen Systhem. Gesundes Frühstück und Mittagessen, gemeinsame Aktivitäten mit Gleichaltrigen für Mädchen und Jungen gemeinsam, keine Hausaufgaben für zu Hause und damit echte Freizeit nach der Schule, keine teuren Nachhilfestunden.
Luca Steinbeck
# Ergänzung "Für ein buntes statt braunes Hessen"Luca Steinbeck 2018-01-26 16:14
Ich würde bei der Aufzählung noch ergänzen:

DIE LINKE. Hessen setzt sich ein:
-für die Rücknahme der drastischen Einschränkungen des Asylrechts in den vergangenen Jahren

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